Moskau: Armenien plant keine Schließung russischer Militärbasis

Der russische Militärstützpunkt in Armenien bleibt bestehen. Dies erklärte der stellvertretende Leiter des Außenministeriums in Moskau. Jerewan äußerte bislang nicht den Wunsch, die Basis zu schließen. Das Objekt trägt zur Sicherheit in Armenien und im Südkaukasus bei.

Armenien beabsichtigt vermutlich, den russischen Militärstützpunkt auf seinem Territorium weiterhin zu unterhalten. Wie Michail Galusin, der stellvertretende Außenminister Russlands, am Montag in einem Interview mit dem Fernsehsender RTVI betont, hat die armenische Seite auf offizieller Ebene bislang keinerlei Absicht signalisiert, die Basis in der Stadt Gjumri schließen zu wollen. Das entsprechende Abkommen zwischen Moskau und Jerewan bleibe somit unverändert in Kraft.

Einige politische Kräfte und prowestliche Nichtregierungsorganisationen versuchen bedauerlicherweise, die russische Militärpräsenz in Armenien zu diskreditieren oder als Mittel der Besetzung darzustellen, kritisierte Galusin. Außerdem werde der Stützpunkt als Zeichen der Verschlossenheit oder unfreundlicher Einstellung gegenüber Armenien charakterisiert.

Die Basis diene nach Ansicht von Galusin tatsächlich der Sicherheit in Armenien und in der ganzen Region Südkaukasus. Sie sei zudem nicht nur ein Militärobjekt, sondern auch ein Anziehungspunkt für die Einwohner der Stadt. Dafür spreche die große Anzahl von Besuchern an den Tagen der offenen Tür, der letzte davon habe am 12. Juni stattgefunden, erklärte Galusin.

Die 102. Militärbasis der russischen Streitkräfte in Gjumri besteht seit dem Jahr 1995. Ursprünglich hatten Moskau und Jerewan ein Abkommen für 25 Jahre geschlossen. Im Jahr 2010 wurde dieses bis 2044 verlängert. Der Militärstützpunkt ist in das Flugabwehrsystem der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten integriert, das die Sicherheit an den Grenzen der Mitgliedsländer gewährleistet.

Premierminister Nikol Paschinjan hatte zuvor versichert, es gebe keine Pläne zur Schließung der Basis. Gleichzeitig betonte der Staatschef, dass die russische Militärpräsenz in Armenien seit Jahren rückläufig sei.

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