Von Pierre Lévy
Es ist nun schon seit vierzig Jahren so. Und doch wissen die meisten Einwohner der Europäischen Union davon nichts: Der 9. Mai wurde 1985 zum "Europatag" erklärt.
Es ging darum, die "Schumann-Erklärung" zu feiern, die am 9. Mai 1950 verkündet wurde und von offiziellen Geschichtsschreibern als das Gründungsereignis der europäischen Integration angesehen wird – sieben Jahre vor dem Vertrag von Rom, der die Geburtsstunde der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Vorläuferin der EU, markierte.
Anlässlich dieses Feiertags bemühen sich einige Kommunalverwaltungen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zu lenken, indem sie Ausstellungen, Führungen oder verschiedene Veranstaltungen organisieren. Dies war auch in diesem Jahr wieder in einigen Großstädten der Fall, insbesondere in Frankreich und Deutschland.
Und natürlich stehen die in Brüssel ansässigen Institutionen dem in nichts nach. So konnten die Schaulustigen in der belgischen Hauptstadt in diesem Jahr unter anderem im Sitz der Kommission ukrainische Musik bewundern; arabische Kalligraphie bestaunen; Thanaka (eine exotische Kosmetikpaste) in den Räumlichkeiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes herstellen; oder sich in den Räumlichkeiten des Europaparlaments mit den Feinheiten des mehrjährigen Finanzrahmens (des EU-Haushalts) vertraut machen.
Für die Fans gab es zudem die Möglichkeit, unvergessliche Selfies an der Seite von Ursula von der Leyen zu machen: Die Kommissionspräsidentin war – als Pappfigur – für die EU-Liebhaber anwesend… Die Brüsseler hatten wirklich großes Glück.
Doch sie sind nicht die Einzigen. Eine weitere Gruppe von Bürgern wird ebenfalls eine bewegende Erinnerung an diesen Festtag behalten: die EU-Abgeordneten. Es ist bekannt, dass diese auf verschiedene Weise entlohnt werden. Sie erhalten zum einen ein festes Monatsgehalt (dessen Höhe den Mindestlohn etwas übersteigt…) sowie großzügige Spesenrückerstattungen. Aber sie erhalten auch eine Prämie – 359 Euro, und zwar jedes Mal, wenn sie an einer Sitzung oder einem Treffen teilnehmen oder zumindest die Anwesenheitsliste unterschreiben.
Die Fachwebseite Euractiv enthüllte im vergangenen März, dass jeder der Abgeordneten die Möglichkeit habe, diese Prämie zu kassieren, wenn er bei einer der am 9. Mai für die Öffentlichkeit angebotenen Veranstaltungen zusehe. Ein Schreiben vom 6. März an die Abgeordneten, unterzeichnet von Fabienne Keller, der Verantwortlichen für Verwaltungs- und Finanzfragen der Versammlung in Straßburg, und von der Webseite veröffentlicht, präzisierte, dass jedem EU-Abgeordneten in zeitlicher Nähe jeder Veranstaltung ein Anwesenheitsregister zur Verfügung stehe, das er lediglich unterschreiben müsse, um die normalerweise für Arbeitstage vorgesehene Vergütung zu erhalten.
Euractiv zitiert in diesem Zusammenhang einen Sprecher des EU-Parlaments, der die Gewährung dieser Vergütung anlässlich des "Europatags" als "gängige Praxis" rechtfertigt. Der Sprecher erklärte:
"Als gewählte Vertreter ist das Treffen und der Dialog mit den Bürgern ein wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Aufgaben der Abgeordneten und der Ausübung ihres Mandats."
Und manche fragen sich dann ernsthaft, woran der "Aufstieg des Populismus" liegt…
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