Retourkutsche aus Mali: Militärkooperation mit Frankreich wird aufgekündigt

Der westafrikanische Krisenstaat Mali will seine Militärkooperation mit Frankreich beenden. Die Kündigung aller Verträge und Vereinbarungen – eine Reaktion auf das angekündigte Ende des französischen Militäreinsatzes – werde innerhalb von sechs Monaten in Kraft treten, teilte die Militärregierung in der Nacht zum Dienstag mit. In einer Fernsehansprache am Montag begründete Oberst Abdoulaye Maiga diesen Schritt mit den Worten:

"Die Regierung der Republik Mali nimmt seit einiger Zeit mit Bedauern eine tiefgreifende Verschlechterung der militärischen Zusammenarbeit mit Frankreich zur Kenntnis."

Maiga führte zudem mehrere Fälle an, in denen die französischen Streitkräfte die Souveränität Malis verletzt haben sollen. Im April hatte Mali unter anderem behauptet, dass französische Drohnen seit Anfang des Jahres dutzende Male in den malischen Luftraum eingedrungen seien, um das malische Militär auszuspionieren. Aufgrund erheblicher politischer Spannungen hatten Frankreich und seine internationalen Partner im Februar ein Ende des Anti-Terror-Kampfs in Mali verkündet und einen koordinierten Abzug der rund 4.300 Soldaten angekündigt.

Analyse

Frankreichs Rückzug aus Mali – Ein Zeichen für die Niederlage des Westens gegen den Islamismus

In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte im Mai des vergangenen Jahres das Militär die Übergangsregierung entmachtet, die eigentlich bis zu Wahlen am 27. Februar 2022 hätte im Amt sein sollen. Putschistenführer Assimi Goïta ließ sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen und will Wahlen erst in bis zu fünf Jahren abhalten.

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige schworen den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Qaida die Treue. In Mali laufen zudem der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz MINUSMA, an denen die Bundeswehr mit gut 1.350 Soldaten beteiligt ist.

Frankreich, das Mali vom späten 19. Jahrhundert bis 1960 beherrscht hatte, hatte die neue Regierung beschuldigt, "mehrfache Hindernisse" geschaffen zu haben, die die Fortsetzung einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation in dem Land, an der das französische Kontingent beteiligt ist, effektiv verhindert hätten.

Die Vereinbarungen, die nun offiziell von der malischen Regierung aufgekündigt wurden, stammen aus den Jahren 2013/14. Paris hatte 2013 die Opération Serval in Mali begonnen. Ein Jahr später wurde sie durch die größere Opération Barkhane ersetzt, die auf die Bekämpfung von Aufständen in der gesamten Sahelzone abzielte. Diese umfasst neben Mali auch den Tschad, Burkina Faso, Niger und Mauretanien.

Bei der Ankündigung des Truppenabzugs Mitte Februar hatte Präsident Emmanuel Macron gesagt, dass "ein Sieg gegen den Terror nicht möglich ist, wenn er nicht vom Staat selbst unterstützt wird", und deutete damit an, dass die Verantwortlichen in Bamako kein Interesse mehr am Kampf gegen die Islamisten haben. Der französische Staatschef betonte auch, dass er den Rückzug nicht als Eingeständnis des Scheiterns von Paris betrachte.

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