Afrika
Putsch in Niger: Interveniert Frankreich militärisch?
In und um Niger droht ein militärischer Konflikt auszubrechen. Die Afrikanische Union hat den Putschisten, die den Präsidenten des zentralafrikanischen Landes für abgesetzt erklärt hatten, ein Ultimatum zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung gesetzt. Frankreich scheint eine militärische Operation unter Einsatz seiner Luftstreitkräfte vorzubereiten.
Die Afrikanische Union hat den Putschisten in Niger ein Ultimatum mit einer Frist von 15 Tagen für die Wiedereinsetzung der demokratisch gewählten Regierung gesetzt. Der Friedens- und Sicherheitsrat des Staatenbündnisses forderte in einer Erklärung die Wiederherstellung der verfassungsgemäßen Ordnung im Land.
Präsident Bazoum müsse umgehend freigelassen werden, heißt es in dem Ultimatum. Zudem müssten die Militärangehörigen in die Kasernen zurückkehren, ohne Vorbedingungen zu stellen.
Frankreich hat unterdessen seine finanzielle Unterstützung für das westafrikanische Land ausgesetzt und alle Projekte der Entwicklungshilfe mit sofortiger Wirkung suspendiert. Dies teilte das französische Außenministerium am Montag mit. Präsident Macron berief am Nachmittag den nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat ein. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hat in Niger derzeit etwa 1.500 Soldaten stationiert.
Einer der am Militärputsch beteiligten Offiziere, Amadou Abdraman, sagte am Montag im nationalen Fernsehen Nigers, Frankreich habe die Regierung des Nachbarlandes Nigeria um Erlaubnis ersucht, den Luftraum für Luftschläge gegen Niger zu nutzen, und plane eine militärische Intervention.
In Niger hatte das Militär unter der Führung von Oberst Amadou Abdramane am Mittwoch, dem 26. Juli, gegen den Präsidenten Mohamed Bazoum geputscht. Der Präsident wird an einem unbekannten Ort festgehalten und wurde für abgesetzt erklärt. Inzwischen präsentierte das Militär des Landes den bisherigen Chef der Präsidentengarde, General Tchiani, als neues Staatsoberhaupt.
International riefen die Vorgänge noch vor dem Auftritt der Soldaten im Fernsehen scharfe Kritik hervor. Frankreich sieht seine Interessen in dem uranreichen Land bedroht. Zumal die Putschisten gegen den, wie sie sagen, "neokolonialen Einfluss" von Paris polemisieren und bereits erste Schritte wie ein Verbot der Ausfuhr von Uranerz ergriffen haben, auf das Frankreich für seine AKWs angewiesen ist.
Im Niger sind auch rund einhundert Bundeswehr-Soldaten stationiert. Nach Einschätzung der Bundesregierung seien sie derzeit nicht akut gefährdet.
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