Europa
NATO-"Reset" wegen "neuer Realität": Stoltenberg kündigt Wandel in NATO-Ostflanken-Politik an
Angesichts des Kriegs in der Ukraine sieht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg das Militärbündnis in einem "grundlegenden Wandel". Um die Sicherheit Europas weiterhin garantieren zu können, sei indes ein "Reset" nötig.
Nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Krieg in der Ukraine zu einer "neuen Realität" in Europa geführt. "Egal wann oder wie der Krieg in der Ukraine aufhört, der Krieg hat bereits langfristige Konsequenzen für unsere Sicherheit", sagte Stoltenberg am Sonntag in einem Interview mit der britischen Zeitung Sunday Telegraph. "Was wir jetzt sehen ist eine neue Realität, eine neue Normalität für die europäische Sicherheit", an die sich das Verteidigungsbündnis nun längerfristig anpassen müsse, erklärte er. Hierfür sei ein genereller "Reset" notwendig, über den das Militärbündnis Ende Juni beim NATO-Gipfel in Madrid entscheiden wolle, so Stoltenberg.
Die NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisgebiets habe vor Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar aus einer relativ kleinen Truppe zur Abschreckung bestanden, die Stoltenberg zufolge nun zu einer größeren und verteidigungsfähigeren Truppe umgebaut werden soll. "Wir müssen sicherstellen, dass wir in einer gefährlicheren Welt weiterhin in der Lage sind, alle Bündnispartner der NATO zu schützen und zu verteidigen."
Deshalb begrüße er auch jede Anhebung von Verteidigungsausgaben bei den Mitgliedsstaaten. Dies gelte insbesondere für Großbritannien, bemerkte Stoltenberg. Das Land gebe bereits jetzt schon mehr als die vorgegebenen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aus. Auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte deutliche Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben, fand in dem Telegraph-Interview lobenden Anklang. "Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft macht das auch für die gesamten Verteidigungsausgaben der NATO wirklich einen Riesenunterschied", sagte Stoltenberg.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.