Europa

Viktor Orbán zur EU: Haben uns Imperien immer widersetzt – und sie überlebt

Mit Blick auf die EU verspricht Ungarns Ministerpräsident, Widerstand zu leisten, "wenn lange Jahre der Unterdrückung kommen". Ungarn trägt die antirussische Politik der EU nicht mit. Die EU droht mit Mittelkürzungen. Tschechiens EU-Minister legt Ungarn den Austritt nahe.

Ungarn habe sich Imperien immer widersetzt und sie überlebt, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán angesichts der Versuche der EU, Ungarn unter Druck zu setzen.

"Wir sollten uns keine Gedanken um diejenigen machen, die aus Brüssel auf Ungarn schießen. Sie werden dort landen, wo ihre Vorgänger gelandet sind", sagte Orbán am Sonntag.

Der Ministerpräsident sprach in der westungarischen Stadt Zalaegerszeg anlässlich des 66. Jahrestages des Aufstands von 1956 gegen die kommunistische Herrschaft, der schließlich von der Sowjetunion niedergeschlagen wurde.

"Wir waren hier, als uns das erste erobernde Imperium angriff, und wir werden hier sein, wenn das letzte zusammenbricht. Wir werden es ertragen, wenn wir müssen, und wir werden zurückschlagen, wenn wir können. Wir ziehen Schwerter, wenn sich die Gelegenheit bietet, und wir widerstehen, wenn lange Jahre der Unterdrückung kommen", sagte Orbán.

Ungarn ist seit 2004 Mitglied in der EU. Seit geraumer Zeit gibt es jedoch Unstimmigkeiten zwischen der EU und Ungarn. Die Union wirft dem Land Demokratiedefizite und Korruption vor und droht Ungarn daher mit Mittelkürzungen und Vertragsverletzungsverfahren.

Budapest hat sich zudem geweigert, dem Sanktionsregime der EU zu folgen sowie Waffen nach Kiew zu liefern. Das Sanktionsregime der EU wurde von Orbán regelmäßig als selbstmörderisch kritisiert. 

Am Freitag wies der ungarische Staatssekretär Tamás Menczer die Forderungen der EU zurück, Russland müsse militärisch besiegt werden. Menczer bezweifelte, ob dieses Ziel überhaupt erreicht werden könne. Er fügte hinzu, dass "diese Pro-Kriegs-Haltung Brüssels den Konflikt und das Leiden verlängert". Das sei extrem gefährlich und inakzeptabel.

Bereits Anfang September hatte Mikuláš Bek, Minister für europäische Angelegenheiten der Tschechischen Republik, gewarnt, dass Ungarns Haltung gegenüber Russland theoretisch dazu führen könnte, dass das Land die EU verlassen müsse. Budapest "hat einen langen Weg zurückgelegt, den Rand eines Abgrunds erreicht, und jetzt muss es entscheiden, ob es von diesem Rand zurückgehen oder einen Sprung wagen will", hatte Bek erklärt.

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