Deutschland

1.000 Abgeordnete im nächsten Bundestag?

Am 26. September 2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. Der Wahlrechtsexperte Robert Vehrkamp erklärt, dass dem deutschen Parlament nach der Wahl bis zu 1.000 Abgeordnete angehören könnten. Ein größerer Bundestag sei für die Arbeitsfähigkeit und politische Stabilität problematisch.
1.000 Abgeordnete im nächsten Bundestag?Quelle: www.globallookpress.com © Sebastian Gabsch www.imago-images.de

Nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 könnten dem neuen Bundestag bis zu 1.000 Mandatsträger angehören. Dies erläuterte der Wahlrechtsexperte der Bertelsmann-Stiftung und Mitglied der Kommission zur Reform des Wahlrechts und Modernisierung der Parlamentsarbeit, Robert Vehrkamp, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Die Bandbreite der plausibel möglichen Bundestagsgrößen läuft von etwa 650 bis mehr als 1.000. Das kann man nicht ausschließen", so Vehrkamp.

Laut Vehrkamp sei aber eine genaue Aussage über die Größe des 20. Deutschen Bundestages nicht möglich: "Was in der Diskussion häufig übersehen wird: Es kommt nicht nur auf das Zweitstimmenergebnis an. Mindestens genauso stark hängt es vom Stimmensplitting ab, wie viele Überhangmandate es geben wird. Und das Splittingverhalten ist noch unkalkulierbarer als die Zweitstimmenvergabe."

Beispielsweise könnten die Grünen doppelt so viele Zweitstimmen wie bei der Bundestagswahl 2017 bekommen. "Wir wissen aber nicht, wie dann das Splittingverhalten der Grünen-Wähler aussieht", erklärt Vehrkamp. Wenn 20 Prozent dieser Wähler ihre Erststimme der Union geben würde, hätte dies "einen enormen Hebeleffekt". "Dann ist man je nach Szenario schnell bei 880, 950 oder im Extremfall sogar bei über 1.000 Mandaten. Das muss nicht so kommen, ist aber möglich. Das geltende Wahlrecht ist mit Blick auf die Größe des Bundestages ein echtes Vabanquespiel."

Vehrkamp errechnete aus dem Ergebnis der jüngsten ARD-Umfrage (Deutschlandtrend) drei verschiedene Szenarien für die Aufsplittung von Erst- und Zweitstimme. Dabei kam er, je nach Szenario, auf Ergebnisse von 695, 851 oder 978 Mandatsträgern. Die Normgröße des Bundestags liegt bei 598 Mandaten. In der 19. Legislaturperiode saßen 709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Dies ist ein Rekordwert.

Die Größe des Bundestags habe, laut Vehrkamp, große Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit und die politische Stabilität. Der Wahlrechtsforscher erläuterte: "Ein zu großer Bundestag verschlechtert die Qualität des Politikbetriebs. (...) Je größer die Fraktionen, umso schwerer könnte es werden, knappe Mehrheiten zu organisieren und für die Dauer der Legislaturperiode stabil zu halten." Die Regierungsbildung könne schwieriger werden, so Vehrkamp. 

Mehr zum Thema - Scholz als Umfragen-"Überflieger"? – Wie ein öder Wahlkampf künstlich aufgebauscht wird

(rt/dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.