Deutschland
Erneute Wahlpanne in Berlin: 450 ungezählte Briefwahlzettel entdeckt
Es geht anscheinend nicht ohne Pannen: In Berlin-Lichtenberg sind 450 ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht. Bis zum Ende der Woche sollen diese Stimmen ausgezählt werden. Das Wahlergebnis könnte sich dadurch noch ändern.
Auch die Wahlwiederholung in Berlin verlief nicht ohne Pannen, deshalb könnte sich das Wahlergebnis noch einmal ändern. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind im Bezirk Lichtenberg rund 450 ungezählte Briefwahlzettel aufgetaucht. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.
Vom zuständigen Bezirkswahlamt hieß es zunächst, dass die Post es versäumt habe, die Briefwahlzettel den Behörden rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Laut Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke (SPD) handle es sich um 466 Briefwahlzettel, die verspätet zugestellt wurden. Er behauptete, der Fehler liege bei einer verspäteten Zustellung durch die Poststelle des Bezirks.
Ja, es ist richtig wie der #Spiegel berichtet, dass in #Lichtenberg 466 Briefwahlstimmen erst gestern von der Post uns übergeben wurden. Sie wurden am Wochenende von der Post vergessen zu übergeben. Da sie von den Wählenden aber rechtzeitig abgesendet wurden, müssen sie ins
— Kevin Hönicke (@KevinHoenicke) February 14, 2023
Dem widersprach jedoch Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Auf der Landespressekonferenz des Berliner Senats am Dienstag sagte Bröchler, dass der Vorfall im entsprechenden Wahlbezirk "intern geklärt" werden müsse. Er führt diesen bislang auf eine "missliche Kommunikation" zwischen den zuständigen Stellen zurück.
"Die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet", sagte Bröchler.
Der zuständige Bezirkswahlausschuss müsse die genauen Gründe für die Wahlpanne noch klären. Die exakte Zahl der Briefe teilte Bröchler nicht mit, die Zahl 450 sei in etwa die Größenordnung. Die Auszählung solle nun "so schnell wie möglich erfolgen", auf jeden Fall noch diese Woche. Bröchler erklärte weiter:
"Keine Stimme wird verloren gehen."
Es gebe auch keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Pannen gekommen sei – zumindest bisher. Die verspäteten Stimmen könnten dennoch entscheidend sein, denn bis dato liegt die zweitplatzierte SPD nur 105 Stimmen vor den Grünen. Die Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen, Bettina Jarasch, hatte zuvor angekündigt, das Ergebnis akzeptieren zu wollen: "105 Stimmen sind 105 Stimmen", sagte Jarasch am 13. Februar bei einer Pressekonferenz.
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