International
Brasilien gegen Waffenlieferungen im Ukraine-Konflikt
Der brasilianische Außenminister Mauro Vieira hat am Montag erklärt, dass Brasilien keine Waffen an beide Parteien im Ukraine-Konflikt liefern will. Zudem glaubt der Diplomat, dass der Frieden mithilfe von Ländern erreicht wird, die nicht in den Konflikt verwickelt sind.
Brasilien sei gegen Waffenlieferungen an beide Parteien im Ukraine-Konflikt. Dies hat der Außenminister Brasiliens, Mauro Vieira, am Montag erklärt. Der Diplomat ist außerdem der Meinung, dass der Frieden letztendlich mithilfe von Ländern erreicht werden würde, die keine Partei in diesem Konflikt ergriffen haben, wie Brasilien und die afrikanischen Länder.
In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, das am Montag veröffentlicht wurde, betonte Vieira, dass sich Brasília stets gegen Waffenlieferungen an Kiew und Moskau ausgesprochen habe.
Des Weiteren sagte der brasilianische Diplomat, dass "mehrere Länder bereit [sind], sich den Friedensbemühungen des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva anzuschließen". Der Minister verwies auf die Initiativen, die kürzlich von einer Gruppe afrikanischer Staaten vorgelegt wurden. Vieira resümierte:
"Dies wird Zeit brauchen, aber genau das wird zum Frieden führen, den wir anstreben."
Während eines offiziellen Besuchs in Rom im vergangenen Monat hatte Präsident Lula erklärt, dass sowohl Russland als auch die Ukraine einen Kompromiss eingehen müssten, um den Konflikt zu beenden. Der brasilianische Staatschef stellte auch die Vermittlungsfähigkeit der EU infrage, da die EU faktisch in den Konflikt verwickelt sei. Lula nannte auch Indien, Mexiko und die afrikanischen Staaten als mögliche neutrale Friedensvermittler.
Moskau hat Kiew dafür verantwortlich gemacht, dass es derzeit keine Friedensverhandlungen gebe, weil der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im vergangenen Jahr ein Dekret unterzeichnet hatte, das Gespräche ausschließt, solange sein russischer Amtskollege Wladimir Putin an der Macht ist.
Die ukrainische Regierung besteht darauf, dass sie erst dann verhandeln werde, wenn sie die russischen Streitkräfte aus allen Gebieten innerhalb ihrer Grenzen von 1991 vertrieben hat. Selenskij schlug einen eigenen Friedensplan vor, der einen russischen Rückzug, Reparationen und ein Tribunal für angebliche Kriegsverbrecher vorsieht. Moskau lehnt diese Idee ab und bezeichnet sie als realitätsfern.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.