International
Xi und Biden vereinbaren Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation
Bei den lang erwarteten persönlichen Gesprächen zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden soll es eine Einigung im Sicherheitsbereich gegeben haben. Beide Seiten willigten ein, die militärische Kommunikation wiederaufzunehmen.
Washington und Peking werden die Kommunikationskanäle zwischen ihren jeweiligen Streitkräften wiederherstellen. Dies verkündete US-Präsident Joe Biden gegenüber Reportern nach seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Mittwoch in der San Francisco Bay Area. Er sagte:
"Wir sind zu einer geraden, offenen, klaren und direkten Kommunikation zurückgekehrt."
Biden fügte hinzu, dass die Kontakte dazu beitragen würden, Unfälle und Missverständnisse in einer Zeit angespannter Beziehungen zwischen den beiden atomar bewaffneten Staaten zu vermeiden.
"Entscheidende Fehlkalkulationen auf beiden Seiten können zu echten, realen Problemen mit einem Land wie China oder einem anderen großen Land führen."
Biden fügte hinzu, dass die Verhandlungen mit Xi zu den "konstruktivsten und produktivsten Gesprächen gehörten, die wir je geführt haben". Allerdings wies der US-Präsident darauf hin, dass die beiden Seiten noch immer Meinungsverschiedenheiten haben.
Nach Angaben der staatlichen chinesischen Zeitung Global Times werden die Kontakte Arbeitstreffen "auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt" zwischen den Verteidigungsministerien und einen bilateralen "Konsultationsmechanismus für maritime Sicherheit" umfassen. Laut der Nachrichtenagentur Xinhua hob Xi gegenüber Biden hervor:
"China hat nicht vor, die Vereinigten Staaten zu übertreffen oder zu verdrängen. Ebenso sollten die Vereinigten Staaten nicht versuchen, China zu unterdrücken und einzudämmen."
Washington und Peking stehen bezüglich Taiwan im Streit und beschuldigen sich gegenseitig, die Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum und darüber hinaus zu schüren. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten verschlechterten sich Anfang 2023 weiter, nachdem das Pentagon behauptet hatte, China habe einen Spionageballon über US-amerikanisches Gebiet fliegen lassen. Peking beharrte indessen darauf, dass es sich bei dem Flugobjekt um einen Wetterballon gehandelt habe, der vom Kurs abgekommen sei. Später beschuldigten sich beide Seiten gegenseitig, gefährliche Militärmanöver mit Kampfjets und Kriegsschiffen durchgeführt zu haben.
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