"Konflikt möglich": Chinas Warnung bezüglich Taiwan und Rubios Reaktion

Während des Besuchs des US-Präsidenten in China bezeichnete der chinesische Staatschef Xi Jinping Taiwan als "das wichtigste Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen". Er warnte davor, dass es "zu Zusammenstößen oder sogar zu einem Konflikt kommen könnte", sollten die beiden Nationen nicht richtig damit umgehen.

US-Außenminister Marco Rubio begleitete Donald Trump auf dem ersten Staatsbesuch eines US-Staatschefs in China seit fast einem Jahrzehnt. Während des Besuches gab Rubio am Freitag dem US-Sender NBC News ein Interview. Darin betonte Rubio in Bezug auf die Taiwan-Frage,  dass "die US-Politik in der Taiwan-Frage bis heute und nach dem Treffen, das wir heute hier hatten, unverändert ist". Er fügte hinzu: "Wir kennen ihren Standpunkt, und ich denke, sie kennen unseren."

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Auf die Frage, ob Peking die selbstverwaltete Insel militärisch einnehmen könne, sagte Rubio: "Es wäre ein schrecklicher Fehler, dies mit Gewalt oder ähnlichen Mitteln durchzusetzen." Ihm zufolge hätte dies "weltweite Konsequenzen, nicht nur seitens der Vereinigten Staaten". Gleichzeitig räumte er ein, dass China es vorzöge, wenn "Taiwan sich freiwillig in sein Staatsgefüge eingliedern würde", und zwar durch "eine Abstimmung oder ein Referendum".

Rubio erinnerte zudem an den Grundsatz der strategischen Zweideutigkeit der USA in Bezug auf Taiwan – eine seit Langem verfolgte Politik, bei der nicht konkretisiert wird, ob die Insel militärisch verteidigt werden würde. Dieser Ansatz habe "über mehrere Präsidentschaften hinweg gegolten und gilt auch heute noch". In Bezug auf US-Waffenverkäufe an Taiwan sagte Rubio, das Thema "spielte keine vorrangige Rolle" in den Gesprächen zwischen den USA und China. Diesbezüglich hänge jede Entscheidung über künftige Lieferungen zu einem großen Teil vom Kongress ab.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Hoheitsgebiets. Diese Auffassung wird von der überwiegenden Mehrheit der Länder geteilt, darunter auch von Russland. Die USA erkennen Pekings "Ein-China-Politik" zwar ebenfalls an, pflegen jedoch enge Beziehungen zu der selbstverwalteten Insel. Im Jahr 2022 erklärte Xi, Peking würde eine friedliche Wiedervereinigung mit der Insel bevorzugen, schloss jedoch den Einsatz von Gewalt nicht aus.

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