Armenien und Türkei kurz vor Aufnahme diplomatischer Beziehungen und Grenzöffnung

Vor dem Hintergrund eines aktiven politischen Austauschs sind Armenien und die Türkei auf dem besten Weg zu der Entspannung in ihren bilateralen Beziehungen. Dies erklärte der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan, wie mehrere Medien am Samstag berichten.  

Paschinjan führte bei seinem Auftritt am Dubliner Institut für internationale und europäische Angelegenheiten aus:

"Vor zwei Tagen hatte ich ein sehr positives Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan. Von beiden Seiten wurde festgestellt, dass es Fortschritte gibt und wir dem letzten Schritt – der Aufnahme diplomatischer Beziehungen und der vollständigen Öffnung der Grenzen – sehr nahe sind."

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In den vergangenen Jahren hätten sich in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten wesentliche Veränderungen vollzogen, fügte Paschinjan hinzu. Ihm zufolge findet bereits Handel zwischen Armenien und der Türkei statt, da die türkische Seite die Routen für den Import und Export von Waren nach Armenien über georgisches Staatsgebiet freigelegt habe.

Im Jahr 2009 hatten die Außenminister Armeniens und der Türkei in Zürich in der Schweiz Protokolle zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen unterzeichnet, die jedoch nie ratifiziert worden sind. Jerewan annullierte das Dokument später.

Im Herbst 2025 trafen sich die Sonderbeauftragten beider Länder an der Grenze und bekräftigten ihre Bereitschaft, sich für die Öffnung der Grenzübergänge für Staatsangehörige von Drittstaaten einzusetzen.

Die Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen ist eng mit Jerewans Bemühungen verknüpft, Frieden mit Aserbaidschan zu schließen. Baku und Ankara bestehen jedoch darauf, dass Armenien den Verweis auf die Unabhängigkeitserklärung aus seiner Verfassung streicht – ein Dokument, in dem Karabach sowie der Völkermord an den Armeniern von 1915 erwähnt werden.

Um ein Referendum über dieses Thema abzuhalten, benötigt Paschinjan eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – ​​70 von 105 Sitzen. Seine Partei "Zivilvertrag" verfügt jedoch nur über 64 Mandate. Außerdem lehnnen die armenischen Oppositionellen die Initiative kategorisch ab.

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