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Orbán warnt die EU: "Jeder, der uns beherrschen will, wird scheitern"

Der 23. Oktober ist ein Nationalfeiertag Ungarns, der dem "Volksaufstand" von 1956 gewidmet ist. Ministerpräsident Viktor Orbán nutzte diesen Anlass, um die EU-Politik scharf zu kritisieren. Dabei drohte er der EU mit dem Schicksal der Sowjetunion.

"Krieg in unserer Nachbarschaft, Finanzkrise und Wirtschaftsabschwung in der Europäischen Union, Invasion von Migranten im Süden, Krieg im Osten und Wirtschaftskrise im Westen – das ist es, was wir zu bekämpfen haben", so Orbán.
Der "Ungarische Volksaufstand" wurde vor 66 Jahren mithilfe der Sowjetarmee niedergeschlagen. Orbán warnte Brüssel unmissverständlich vor dem Schicksal der Sowjetunion, die sich vor mehr als 30 Jahren schließlich auflöste: "Kümmern wir uns nicht um diejenigen, die aus dem Schatten oder von den Höhen Brüssels aus auf Ungarn schießen. Sie werden dort enden, wo ihre Vorgänger gelandet sind."

Ungarn gerät aufgrund seiner auf nationale Interessen ausgerichteten Politik immer wieder in Konflikt mit der EU. So hat das Land sich geweigert, Waffen aus seinem Hoheitsgebiet in die Ukraine einzuführen und statt Sanktionen gegen russische fossile Brennstoffe umzusetzen, die Bezüge von russischem Gas sogar erhöht. Die Einwanderung nach Ungarn wurde ebenfalls stark begrenzt.
Das EU-Parlament sprach Ungarn im September den Status einer Demokratie ab und beschloss, es fortan als "hybrides Regime einer Wahlautokratie" zu bezeichnen.

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