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Frohnmaier wirft Union "Mittäterschaft im antideutschen Kulturkampf" vor

Erstmals seit 26 Jahren ist Deutschland wieder Gastgeber der NATO-Parlamentarierversammlung. Im Fokus stehen die Unterstützung der Ukraine, Verhandlungsoptionen und das transatlantische Verhältnis. Am Donnerstag debattierte der Bundestag in einer von Union und SPD beantragten Aktuellen Stunde über diese Themen.

Staatsminister Hahn betonte dabei die Notwendigkeit einer starken Abschreckung und weiterer Hilfe für die Ukraine. Der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier argumentierte hingegen, die größte Gefahr für die Verteidigungsfähigkeit liege im Inneren: Die Wirtschafts- und Energiepolitik der Bundesregierung sowie ein "antideutscher Kulturkampf" zerstörten die materiellen Grundlagen und den Willen zur Landesverteidigung.

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