Meinung

Die Ukrainer werden erst nach Russlands Sieg in die Ukraine zurückkehren

Was bietet die Ukraine denjenigen ukrainischen Bürgern an, die aus dem Land geflohen sind? "Einfach zu leben und das eigene Land aufzubauen", wie Selenskij sagt, wird selbst für diejenigen nicht möglich sein, die mit Sicherheit nicht der Mobilmachung unterliegen.
Die Ukrainer werden erst nach Russlands Sieg in die Ukraine zurückkehren© urheberrechtlich geschützt

Von Dmitri Gubin

Wladimir Selenskij will alle ausgereisten Ukrainer in das von ihm kontrollierte Gebiet zurückholen. Damit dieser Wunsch allerdings auf Gegenseitigkeit beruht, wird gar nichts unternommen. Seine Vorstellungen klingen – wörtlich aus dem Ukrainischen übersetzt – wie eine Einladung an die Front oder hinter Gitter.

"Wir brauchen die 9,5 Millionen Menschen, die sich weltweit im Ausland befinden, wieder in der Ukraine – einfach, um dort zu leben und ihr Land aufzubauen", erklärte er kürzlich in einem Interview mit Fox News. Dabei stellen sich zwei Fragen: Woher stammt diese Zahl, und wie will Selenskij die Ukrainer zurückholen?

Wie viele Inhaber ukrainischer Pässe sich aus verschiedenen Gründen außerhalb der Jurisdiktion Selenskijs und seines Vorgängers Poroschenko befinden, kann niemand genau sagen. Konkrete Angaben gibt es nur zu ehemaligen Inhabern des blauen Passes mit dem Dreizack auf dem Umschlag, die inzwischen Staatsbürger Russlands geworden sind. Wie Präsident Wladimir Putin sagte, sind es zwischen 5 und 10 Millionen. Dazu gehören sowohl die Bewohner der seit 2014 befreiten Gebiete (sie haben ihr Zuhause nie verlassen und müssen daher nicht zurückkehren) als auch diejenigen, die vor den ukrainischen Realitäten geflohen sind, sowie Menschen, die bereits seit Langem in Übereinstimmung mit dem russischen Recht in Russland leben.

Weitere 269.000 ukrainische Staatsbürger halten sich legal in Weißrussland auf, 131.500 in Moldawien, hinzu kommen diejenigen, die in anderen GUS-Staaten und in Georgien Zuflucht gefunden haben.

Bekannt ist auch die Zahl derjenigen, die in anderen Ländern einen legalen Aufenthaltsstatus erhalten haben. Ende Juli 2026 lagen bei der Gewährung vorübergehenden Schutzes folgende Länder vorn:

Deutschland – 1,3 Millionen;

Polen – 961.000;

Tschechien – 384.000 (an der Spitze bei der Zahl der Flüchtlinge pro Kopf);

Großbritannien – 254.600;

Spanien – 241.800.

Fast 400.000 Menschen halten sich legal in den USA und Kanada auf. Und diese Liste ließe sich noch weiter fortsetzen. Dabei ist anzumerken, dass darin illegale Migranten nicht berücksichtigt sind.

Im Visier

In vielen Ländern werden unter diesen Menschen Umfragen zu ihrer Bereitschaft durchgeführt, in ihre Heimat zurückzukehren – und die Mehrheit ist bislang nicht bereit, ein Rückfahrtticket zu buchen.

Als Gründe für die mangelnde Rückkehrbereitschaft werden die Kampfhandlungen genannt. Dabei geht es nicht nur um die Gefahr, unter Beschuss zu geraten, sondern auch um die drohende Mobilmachung, die in der Ukraine auf barbarische Weise durchgeführt wird.

Für diejenigen, die legal ausgereist sind, besteht nach ihrer Rückkehr die Gefahr, ihre Freistellung von der Mobilmachung zu verlieren; anderen droht eine Strafe wegen illegaler Grenzüberschreitung. Zwar wollen viele europäische Länder keine weiteren Männer aufnehmen, die sich der Mobilmachung entziehen, und verlangen Militärregistrierungsdokumente. Für diejenigen, die bereits früher einen legalen Aufenthaltsstatus erhalten hatten, gilt diese Regelung bislang jedoch nicht.

Was bietet die Ukraine diesen Menschen tatsächlich an? "Einfach zu leben und das eigene Land aufzubauen", wie Selenskij sagt, wird selbst denjenigen nicht möglich sein, die mit Sicherheit nicht der Mobilmachung unterliegen. Dem stehen unüberwindbare Hindernisse sowohl rechtlicher Natur als auch hinsichtlich des Alltagslebens in diesem Gebiet entgegen. Einfach ausgedrückt: Jeder, der zurückkehrt, läuft Gefahr, im Gefängnis zu landen.

Das ukrainische Strafgesetzbuch sieht Strafen für Hochverrat, "Kollaboration" und "Verletzungen der territorialen Integrität" vor; Freisprüche in solchen Strafverfahren lassen sich an den Fingern einer Hand abzählen. Von einer Amnestie, geschweige denn von einer Aufhebung dieser Bestimmungen, ist überhaupt keine Rede.

Hinzu kommen noch die geltenden Gesetze über die Sprache, die Leitfäden des "Ukrainischen Instituts für nationales Gedenken" und entsprechend ausgerichtete Lehrpläne an den Schulen. Wie das in der Praxis umgesetzt wird, können nicht nur diejenigen, die davor geflohen sind, aus eigenen Erfahrungen erzählen, sondern auch "Binnenvertriebene" – also Menschen, die aus dem Osten der Ukraine in die westlichen Regionen desselben Landes geflohen sind und sich aus verschiedenen Gründen nicht getraut haben, die Grenze zu überqueren. Sie mussten eine ganze Reihe von Demütigungen erdulden – von horrenden Mieten oder der Weigerung, ihnen als "Moskali" (abwertende Bezeichnung für Russischsprachige) überhaupt eine Wohnung zu vermieten, bis hin zu Schikanen wegen der russischen Sprache (wobei die meisten von ihnen kein Ukrainisch beherrschen).

Sowohl die "Bussifizierung" (gebildet aus den Wörtern "Bus" und "Mobilisierung"; bedeutet das Festhalten ukrainischer Männer auf der Straße mit anschließender Zwangsunterbringung in einem Bus zwecks Entsendung an die Front) als auch politische Repressionen und die Ukrainisierung sind "heilige Kühe" für all jene, die sich Gegenwart und Zukunft als eine "ukrainische Ukraine" vorstellen.

Nur ein "chirurgischer Eingriff" kann helfen

Der einzige Weg, zumindest einen Teil der ukrainischen Flüchtlinge zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen, besteht darin, die Ziele der militärischen Sonderoperation in der Ukraine zu erreichen. Demilitarisierung und Denazifizierung sind keine abstrakten Begriffe, sondern ganz konkrete Maßnahmen, mit denen sich Russland befasst. Versuchen wir, sie näher zu erläutern.

Eine bloße Aussetzung der Kampfhandlungen führt nicht zur Erreichung dieser Ziele, sondern verschiebt sie lediglich in die Zukunft. Schließlich erklärten sowohl Selenskij als auch seine Untergebenen wiederholt, dass die Mobilmachung auch nach einem Einfrieren des Konflikts in Kraft bleiben werde – ebenso wie der Bandera-Prospekt und die Gerichtsurteile gegen "Kollaborateure" und andere "antiu­krainische Elemente".

Jede Demilitarisierung beginnt mit einer Demobilisierung – und zwar ohne Ausnahmen – sowie mit der Beendigung der Repressionen gegen diejenigen, die noch nicht in die Hände der "Menschenjäger" geraten sind. Erst dann hätten ukrainische Männer zumindest theoretisch die Möglichkeit, entweder in ihre Heimat zurückzukehren oder sich mit ihren Familien im Ausland wieder zu vereinen.

Auch die Verkleinerung der regulären Armee und das Verbot bestimmter Waffenarten sind wichtig, um die demografische Katastrophe zu stoppen. Eine Geburt auf drei Todesfälle – so lautet derzeit die Formel des Lebens in der Ukraine.

Denazifizierung bedeutet nicht nur die Beendigung der Verherrlichung von Nazis und die Auflösung ideologisch motivierter Gruppierungen. Sie bedeutet vor allem eine Überarbeitung der Lehrpläne für geisteswissenschaftliche Fächer an Schulen und Hochschulen sowie selbstverständlich die Freilassung all jener, die wegen ihrer Überzeugungen durch den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU, die "Sprachinspektoren" und das "Institut für nationales Gedenken" verfolgt wurden, und ein Ende dieser Verfolgung.

Ohne diese grundlegenden Schritte kann von einer massenhaften Rückkehr von Inhabern ukrainischer Pässe in ihre Heimat keine Rede sein.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 29. Oktober zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Dmitri Gubin ist ein Analyst bei der Zeitung Wsgljad.

Mehr zum Thema – Ukraine-Friedensgespräche: USA erwägen Rückkehr ihrer Ölkonzerne nach Russland

RT DE bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.