Russland
Putin legt per Dekret Status der Großfamilie fest - drei oder mehr Kinder
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit einem Erlass vom Dienstag die Stellung kinderreicher Familien in der Gesellschaft festgelegt. Im Dokument wurden auch Maßnahmen zu ihrer Unterstützung bestimmt.
Am Dienstag wurde auf einem Portal für offizielle Veröffentlichung von Rechtsakten ein Dekret des Präsidenten der Russischen Föderation publik gemacht. Das von Wladimir Putin unterzeichnete Dokument hat den Titel "Über Maßnahmen der sozialen Unterstützung kinderreicher Familien". Im Wortlaut des Dekrets heißt es unter anderem:
"Unter Berücksichtigung der wichtigen Rolle der Familie bei der Entwicklung von Staat und Gesellschaft ordne ich an, festzustellen, dass eine Großfamilie in der Russischen Föderation eine Familie mit drei oder mehr Kindern ist, deren Status unbefristet festgelegt wird."
Demnach wird kinderreichen Familien soziale Unterstützung gewährt, bis das älteste Kind das 18. oder 23. Lebensjahr vollendet, sofern es eine Vollzeitausbildung in einer Bildungseinrichtung erhält. Der Staatschef wies die Regierung außerdem an, ein einheitliches Muster einer Bescheinigung einzuführen, die den Status einer Großfamilie bestätigen soll. Damit soll es ermöglicht werden, eine entsprechende Datenbank zu erfassen. Dies sei wiederum notwendig, um Informationen hinsichtlich der staatlichen Hilfen zu berücksichtigen, aber auch die sozioökonomische Situation der Großfamilien zu überwachen. Behörden in russischen Regionen wird laut dem Dokument empfohlen, eine Liste sozialer Hilfsmaßnahmen für sie zu bestimmen.
Dazu gehören unter anderem die Bereitstellung kostenloser verschreibungspflichtiger Medikamente für Kinder unter sechs Jahren, freie Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln (außer Taxis) für Studierende, kostenlose Mahlzeiten in den Schulen. Darüber hinaus ist im Dekret eine Unterstützung bei der Verbesserung der Lebensbedingungen vorgesehen. Demzufolge sollen den Großfamilien mit einer notwendigen Infrastruktur ausgestattete Grundstücke zur Verfügung gestellt werden.
Bisher gab es in Russland keinen einheitlichen Ansatz zur Bestimmung des Status einer kinderreichen Familie. Auch deren Stellung war gesetzlich nicht verankert. Die russischen Regionen hatten das Recht, diesbezügliche Kriterien unabhängig festzulegen. Im März 2023 unterstützte Russlands Premierminister Michail Mischustin die Idee, eine einheitliche Definition einer kinderreichen Familie im Land einzuführen. Das Arbeitsministerium wiederum schlug damals vor, eine Familie als eine Großfamilie zu bezeichnen, wenn sie drei oder mehr minderjährige Kinder hat, darunter auch solche, die unter Vormundschaft stehen.
Beim Weltkonzil des Russischen Volkes Ende November 2023 rief Wladimir Putin die jungen Menschen in Russland dazu auf, mehr Kinder zu bekommen. "Erinnern wir uns, dass viele russische Familien, unsere Groß- und Urgroßmütter, sieben, acht oder mehr Kinder hatten. Lasst uns diese vortrefflichen Traditionen pflegen und wiederbeleben", sagte er damals.
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