International
USA wollen sich im Indopazifik gegen China in Stellung bringen
Bereits seit der Präsidentschaft Barack Obamas orientieren die Vereinigten Staaten ihre Militärfähigkeiten zunehmend auf den asiatisch-pazifischen Raum, um die angebliche Bedrohung aus China zu kontern. Ein neues Strategiedokument bekräftigt diesen Trend.
Die Vereinigten Staaten haben erklärt, dass sie eine Reihe von "Infrastrukturverbesserungen" in Australien und Guam planen wollen. Dazu gehören die Modernisierung der bestehenden militärischen Infrastruktur und die Entwicklung neuer Stützpunkte in der Region, wie die Pentagon-Vertreterin Dr. Mara Karlin am Montag mitteilte. Die für Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende Unterstaatssekretärin erklärte auf einer Pressekonferenz:
"In Australien werden neue Kampfflugzeuge und Bomber im Rotationsverfahren stationiert. Es wird ein Bodentruppen-Training und eine verstärkte logistische Zusammenarbeit geben."
Karlin stellte die ersten Ergebnisse der Überprüfung der weltweiten militärpolitischen Haltung der USA (genannt "Global Posture Review", GPR) vor, die, wie sie sagte, von Präsident Joe Biden genehmigt wurde.
Ein Großteil der in der GPR gemachten Vorschläge bleibt jedoch geheim.
Karlin äußerte sich zu einigen grundsätzlichen Aspekten der strategischen Neuorientierung der USA:
"Im indopazifischen Raum werden wir eine Reihe von Infrastrukturverbesserungen in Guam, dem Commonwealth der Nördlichen Marianen und Australien sehen. Dazu gehören Dinge wie Logistikeinrichtungen, Treibstofflager, Munitionslager und die Modernisierung von Flugplätzen. Wir unternehmen also eine Menge, was hoffentlich in den kommenden Jahren Früchte tragen wird."
Karlin sagte, dass die "vorrangige Region" für das GPR der indopazifische Raum sei. Was im Einklang mit der Beschreibung des Pentagons steht, wonach dieser Raum eine "rasante Herausforderung" für die USA darstelle. Die Pentagon-Vertreterin erklärte:
"Die Global Posture Review sieht eine zusätzliche Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern in der Region vor, um Initiativen voranzutreiben, die zur regionalen Stabilität beitragen. Außerdem sollen potenzielle militärische Aggressionen Chinas und Bedrohungen aus Nordkorea abgewehrt werden."
Sie teilte ferner mit, dass US-Beamte Konsultationen im Rahmen der GPR mit Australien, Japan, Südkorea, den NATO-Verbündeten sowie einem Dutzend Regierungen im Nahen Osten und in Afrika durchgeführt hätten.
Karlin merkte an, dass der GPR neben der Neukalibrierung der US-amerikanischen militärischen Positionierung im asiatisch-pazifischen Raum auch "zusätzliche Fähigkeiten identifiziert, die die Abschreckungsposition der USA in Europa verbessern werden". Sie teilte den Journalisten mit:
"Mit Blick auf die Zukunft weist die Global Posture Review das Ministerium an, zusätzliche Analysen zu den Anforderungen an eine dauerhafte Haltung im Nahen Osten durchzuführen."
Sie sagte, dass die Überwachung von Bedrohungen durch "gewalttätige extremistische Organisationen" auch ein Schwerpunkt der GPR sei, was Afrika betreffe.
"Humanitäre Hilfe" und "Drogenbekämpfungsmaßnahmen" seien die Punkte, die in der GPR im Zusammenhang mit Mittel- und Südamerika genannt würden, fügte Karlin hinzu.
Die Vertreterin des Pentagons wies auch darauf hin, dass die nationale Sicherheitspolitik der USA in den kommenden Jahren durch die GPR geprägt werden wird.
Auf die Frage, ob das Militärbudget der USA Finanzierungsbestimmungen für einige der in der GPR gemachten Vorschläge enthalte, antwortete die US-Beamtin, dass dort gewisse finanzielle Vorkehrungen getroffen wurden.
Das Militärbudget der Vereinigten Staaten für dieses Jahr – das erste unter Bidens Präsidentschaft – sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von fast 770 Milliarden Dollar vor. Das Budget muss jedoch noch vom US-Kongress verabschiedet werden, da sich Republikaner und Demokraten über einige Fragen, etwa in Bezug auf Maßnahmen gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2, nicht einig sind. Derzeit blockieren republikanische Senatoren die Verabschiedung des Militärhaushaltes.
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